Markenrecht & Co.: Detektivarbeit gegen den Reputationsdiebstahl
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Im Hauptjob entfernen sie Schimmel, dichten Balkone ab, kümmern sich um nasse Wände. Doch die Mitarbeiter der ISOTEC-Gruppe können sich nicht nur auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren: „Im Grunde haben wir rund 1000 Detektivinnen und Detektive in unserer Gruppe“, sagt Marketingleiter Marcel Kluge mit einem Augenzwinkern. Denn immer wieder melden sich die Beschäftigten aus den Partnerbetrieben bei ihm und berichten, dass in ihrer Region ein konkurrierendes Unternehmen mit ISOTEC-ähnlichen Logos, Bildern oder Texten auf Kundenfang geht.
Dann läuten die Alarmglocken in der Zentrale des Franchise-Unternehmens für verpartnerte Abdichtungsspezialisten. „Neben gut funktionierenden Produkten und unseren Mitarbeitenden ist die Marke einer der wichtigsten Werte für uns“, sagt Kluge. Doch meist kleinere Marktbegleiter wollen mit Kopien und Anlehnungen von einer starken Marke profitieren, die ISOTEC über 30 Jahre am Markt aufgebaut hat – und die über eine hohe Bekanntheit und ein positives Image verfügt. So verwirren die Marktbegleiter potenzielle Kunden, die eigentlich das Servicelevel von ISOTEC suchen und plötzlich von anderen Dienstleistern umworben werden. „Zum einen geht es darum, den Markenmissbrauch zu verhindern“, sagt Kluge. „Zum anderen um den Schutz vor einer Beschädigung unseres Rufes.“
Unterschätzter Schutz des geistigen Eigentums
Egal ob Marken-, Design- oder Patentschutz: Das geistige Eigentum ist schnell in Gefahr. Gerade in mittelständischen Betrieben fehlen häufig die Ressourcen, um sich jederzeit ausreichend um diesen Schutz zu kümmern. Zwischen Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb kann das große Thema IP – Intellectual Property – schnell zu kurz kommen. Obwohl es in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen hat. Denn der Innovationsdruck ist in den meisten Branchen stark gestiegen, gleichzeitig kann geistiges Eigentum über digitale Kanäle schneller in alle Welt abfließen.
Experten für Markenrecht können bei diesen Herausforderungen helfen. Denn grundsätzlich gibt es kaum einen Zeitpunkt im Unternehmer- oder Produktleben, in dem das Thema keine Rolle spielt. „Im Prinzip sollten Unternehmen schon in dem Moment, in dem sie eine Idee entwickeln, darüber nachdenken, welche Schutzrechte nötig sind“, sagt Diana Taubert, Patentanwältin und geschäftsführende Gesellschafterin der ETL IP Patent- und Rechtsanwaltsgesellschaft.
Risikoabwägung im Rechtedschungel
Je früher sich Mittelständler um diese Art der Absicherung kümmern, umso weniger Probleme werden sie später haben. Los geht es beim Namen für neue Produkte oder Dienstleistungen: Gerne wird mit dem ersten Geistesblitz weitergemacht – ohne einen prüfenden Blick nach links und rechts zu werfen. Dabei bieten öffentlich zugängliche Register, etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt, einen schnellen Überblick über bereits geschützte Namen. „Man sollte mit einem kritischen Blick prüfen, ob man sich selbst bei einer Namensähnlichkeit gestört fühlen würde“, empfiehlt Expertin Taubert als Faustregel. Dieser Rundumblick sorgt dafür, dass Unternehmen mit einer besseren Wissensgrundlage die weiteren Schritte angehen können. „Ich muss die Konkurrenz und das Risiko kennen“, so Taubert.
Wer also das Thema im unternehmerischen Bewusstsein verankert, stellt rechtzeitig die richtigen Fragen. Und entwickelt ein gutes Gespür dafür, welche Absicherung dringend nötig ist – und auch, wo man sich die Bürokratie sparen kann. Im Austausch mit Rechts- und Patentanwälten lässt sich dieses Gefühl verifizieren. „Es geht vor allem darum, die Kernprodukte zu schützen, nicht unbedingt jede kleinteilige Weiterentwicklung“, weiß Taubert.
Doch das Vorgehen kann ganz unterschiedlich sein. Geht es um eigene Konstruktionen, zählt meist Tempo. „Patente muss ich schützen, bevor ich mit Produktidee an die Öffentlichkeit gehe“, mahnt Taubert. Das Designrecht hingegen wird nach Ansicht der Expertin häufig von Unternehmen noch „stiefmütterlich“ behandelt, obwohl es in vielen Bereichen wertvolle Absicherungen bieten kann. „Marke, Design und Patent können sich in vielen Fällen ergänzen“, so Tauberts Rat.
Radar für den Rechteschutz
Im Alltag bewährt sich daher ein enger Austausch zwischen Unternehmen und Beratern. Zumal ohne eine aufmerksame Überwachung aufwendig geschützte Rechte nahezu wirkungslos sind – wo kein Kläger, da kein Richter. Wie es gehen kann, zeigt das Beispiel ISOTEC: Neben den aufmerksamen Mitarbeitern, die ihren Verdacht auf Nachahmungen und Kopien melden, hat das Franchise-Unternehmen mithilfe von ETL IP ein professionelles Markenmonitoring aufgebaut. Versuchen andere Firmen, ähnliche Namen oder Logos einzutragen, schlägt Diana Taubert mit ihrem Team Alarm.
In vielen Fällen reicht dann ein rechtlich sauberes Standardschreiben, dass Taubert für Marketingleiter Kluge aufgesetzt hat. „Häufig ist es kein böswilliges Vorgehen“, sagt die promovierte Physikerin mit Patentanwaltsausbildung. Ein eindeutig formulierter Brief mit Fristsetzung sorgt meist dafür, dass die Firmen einsichtig sind – oder überhaupt erst einmal verstehen, dass sie sich rechtlich auf dünnem Eis bewegen.
Rechte haben, Recht behalten
Doch manchmal beharren die „Gegner“ auch darauf, dass sie mit ihren Texten, Bildern und Logos im Recht sind. Das juristische Repertoire von ETL IP reicht dann bis zur Unterlassungsklage und gegebenenfalls auch zu Schadensersatzforderungen. „Wir ziehen das knallhart durch, weil wir unsere Marke schützen wollen“, sagt Kluge von ISOTEC. Hier geht es oft um eine sehr differenzierte Betrachtung des einzelnen Verstoßes, bei der Experten gefordert sind. Eine Anlehnung mag erlaubt sein, eine plumpe Kopie nicht. Eine Technologie mag geschützt sein, eine andere technische Herangehensweise hingegen erlaubt. Die rechtlich versierte Einschätzung ist wichtig, weil schnell hohe Kosten bei Auseinandersetzungen auflaufen – bei Patenten, Marken oder Designs sind schnell fünf- oder sechsstellige Streitwerte erreicht. „Nur in etwa 30 Prozent der Fälle kommt es zu einem Verfahren“, beruhigt Taubert.
Umso mehr lohnt sich ein aufmerksamer Blick – und die regelmäßige Sensibilisierung der gesamten Belegschaft für dieses Thema. Bei ISOTEC gelingt das, von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen, von Wesel bis Leipzig. Seien es Websites, Flyer, Lieferwagenlogos oder die Arbeitskleidung von möglichen Konkurrenten: „Unsere Mitarbeitenden sind alle stark mit der Marke verbunden“, sagt Marketingleiter Kluge. „Und sie haben ein gutes Gespür dafür, wenn etwas nicht mehr in Ordnung ist.“
